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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

von

Degima Immobilien




Inh.: Jürgen W. Patjens

Tanner Str. 20, D-38700 Braunlage

Fon: 05520 999 76-0 – Fax: 05520 999 76-1

E-Mail: Kontaktformular, Web: www.degima.de

1. Vorbemerkung
DeGiMa
(nachstehend „Makler“ genannt) ist als Unternehmer im Sinne von § 14 Bürgerlichem Gesetzbuch (nachfolgend „BGB“ genannt) in der Eigenschaft als Immobilienmakler im Sinne der §§ 652 ff. BGB gegen Entgelt (Provision) tätig. Die Firma versichert, über die gesetzlich erforderlichen Voraussetzungen gem. § 34c GewO zum Führen eines Maklerbetriebes zu verfügen. Diese AGB sind Gegenstand eines Maklervertrages in Schriftform oder Textform und gelten für alle Parteien bzw. Kunden (Verkäufer, Käufer, Vermieter, Mieter, Verpächter, Pächter und Suchaufträgen) gleichermaßen.

2. Geltungsbereich
Die
nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge und Rechtsgeschäfte zwischen Makler und Kunden. Kunde im Sinne dieses Vertrages kann sowohl ein Verkäufer einer Immobilie sein als auch Käufer sowie Vermieter als auch Mieter, Verpächter oder Pächter oder Immobilien- und Mietraum-Suchende der unter Beachtung der Bestimmungen des Bestellerprinzips Kunde genannt wird.

Ist von einem Hauptvertrag die Rede, dann ist damit ein Verkauf-, Kauf-, Miet- oder Pachtvertrag gemeint.

Soweit einzelvertragliche Regelungen bestehen, welche von den Bestimmungen dieser AGB abweichen oder ihnen widersprechen, gehen die einzelvertraglichen Regelungen vor.

3. Zustandekommen des Maklervertrages
Für
das Zustandekommen des Maklervertrages ist die Textform erforderlich. Der Maklervertrag kann rechtswirksam auch dadurch zustande kommen, dass der Makler ein Kauf- oder Mietobjekt offeriert (z.B. Internet, Zeitung, Aushang), dabei als Makler zu erkennen ist, seinen Provisionsanspruch im Falle des Erfolges beziffert und ein Interessent sich an ihn wendet um Leistungen von ihm abzurufen (z.B. Exposé, Besichtigung). In diesem Falle kommt der Maklervertrag zustande, wenn der Interessent die Anerkennung des Provisionsanspruchs in Textform (auch per E-Mail) bestätigt.

Im Falle eines Mietobjektes ist, wenn ein Provisionsanspruch gegenüber dem Wohnungssuchenden entstehen soll, ein schriftlicher Maklervertrag mit dem Wohnungssuchenden für das Zustandekommen in Textform erforderlich. Der konkludente Abschluss eines Maklervertrages zwischen einem Wohnungssuchenden und einem Makler ist nicht möglich.

Der Maklervertrag zwischen einem Vermieter oder Verpächter und einem Makler kommt mit Erteilung des schriftlichen Maklerauftrages mit dem Vermieter oder Verpächter zustande.

Sollte ein schriftlicher Maklervertrag geschlossen oder sollten Individualvereinbarungen getroffen worden sein, so haben die darin genannten Vereinbarungen Vorrang vor diesen AGB.

4. Dauer des Maklervertrages
Für Einzelaufträge (einzelne
Objekte) wird der Maklervertrag für die Dauer von sechs Monaten geschlossen und verlängert sich nicht automatisch. Sollte die Vermittlung bis dahin nicht gelungen sein, so kann eine Vertragsverlängerung in Textform vereinbart werden. Im Falle der erfolgreichen Vermittlung endet der Maklervertrag automatisch, sobald die Maklerprovision beim Makler eingegangen ist.

4.1. Für Daueraufträge wird der Maklervertrag für eine unbefristete Dauer geschlossen. Er ist zu jeder Zeit ohne Einhaltung einer Frist von beiden Parteien kündbar.

In alle Fällen ist eine fristlose Kündigung aus wichtigem Grund vorbehalten.

5. Gegenseitige Verpflichtung
Die
Parteien sind bemüht, nach bestem Wissen und Gewissen den anderen Vertragspartner bei der Erbringung seiner Verpflichtung durch Überlassen von Informationen, Auskünften oder Erfahrungen bestmöglich zu unterstützen, um somit beiden Parteien einen reibungslosen und effizienten Arbeitsablauf zu ermöglichen.

6. Vollmacht des Verkäufers / Vermieters / Auskunftsrecht
Verkäufer erteilen dem Makler Vollmacht zur Einsichtnahme in das Grundbuch, in alle behördlichen Akten als auch gegenüber dem WEG-Verwalter (Wohnungseigentums-Verwalter) zur Ausübung von Rechten, wie sie ihm als Wohnungseigentümer zustehen. Des Weiteren erhält der Makler die Vollmacht und das Recht, alle nötigen Auskünfte (z.B. Bonitätsauskünfte, Mietercheck etc.) über die Vertragspartner auch vor der Erteilung eines Maklerauftrages an den relevanten Stellen einzuholen.

7. Vorkenntnis
Kunden erkennen das Angebot des Maklers als ursächlich für den Abschluss des Hauptvertrages an. Ist das angebotene Objekt bereits bekannt, so sind Kunden verpflichtet, unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Werktagen, unter Angabe der Quelle zu widersprechen. Hierzu genügt ein Schreiben, eMail oder Faxbrief an den Makler. Widerspricht der Kunde nicht, so ist es ihm danach verwehrt, sich auf eine Vorkenntnis zu berufen. Im Falle des Zustandekommens eines Hauptvertrages ist er verpflichtet, die jeweilige Maklerprovision einschließlich Mehrwertsteuer zu entrichten.

8. Verbot der Weitergabe von Informationen
Sämtliche
Informationen, die Kunden vom Makler erhalten, sind nur und einzig und allein für ihn bestimmt. Es ist deshalb ausdrücklich untersagt, jedwede Information ohne schriftliche Zustimmung des Maklers an Dritte weiterzugeben. Verstoßen Kunden gegen diese Verpflichtung und schließen mit Dritter, denen die Informationen weitergegeben wurden, einen Hauptvertrag mit dem Auftraggeber des Maklers ab, so sind Kunden verpflichtet, gegenüber dem Makler Schadensersatz in Höhe der vereinbarten Provision einschließlich Mehrwertsteuer zu leisten.

9. Doppeltätigkeit des Maklers

Der Makler darf in allen Fällen sowohl für den Verkäufer als auch Käufer sowie für den Vermieter, als auch Mieter provisionspflichtig tätig werden.

Er ist jedoch verpflichtet, die Interessen beider Parteien im Sinne eines erfolgreichen Abschlusses eines Hauptvertrages zu vertreten.

10. Ersatzgeschäft, Folgegeschäft
Sollte
anstelle des ursprünglich angestrebten Geschäftes ein anderer Hauptvertrag über ein anderes Objekt zwischen dem Auftraggeber des Maklers und dem Kunden des Maklers oder durch ein Zuschlag im Wege einer Versteigerung oder Zwangsversteigerung zu Stande kommen, so ist der Kunde dennoch gegenüber dem Makler zur Zahlung der Provision verpflichtet. Diese bemisst sich dann jedoch nach dem Ersatzgeschäft.Gleiches gilt, wenn im Zuge des Kontaktes mit dem Auftraggeber des Maklers und dem Maklerkunden innerhalb von 12 Monaten weitere Objekte des Auftraggebers bekannt werden und der Maklerkunde eines oder mehrerer dieser Objekte erwirbt, mietet oder pachtet. Sollte eine Provision mit dem Auftraggeber vereinbart worden sein, so ist dieser in diesem Falle ebenso verpflichtet, die Provision an den Makler zu bezahlen.

Desweiteren gilt diese Regelung, wenn anstatt des Kaufvertrages ein Miet- oder Pachtvertrag zu Stande kommt oder umgekehrt.

Im Falle eines Maklerdauerauftrages sind Auftraggeber für die Dauer der Maklervertrages verpflichtet, dem Makler alle bestehenden und neuen Angebote zur Vermarktung zu übergeben. Um Missbrauch vorzubeugen, gilt diese Regelung für die Dauer von drei Monaten über das Ende des Maklervertrages hinaus. In solchen Fällen sind die im ehemaligen Maklervertrag vereinbarten Kondition und Vereinbarungen anzuwenden.

11. Maklerprovision
Die
Maklerprovision richtet sich nach der auf www.degima.de/preisliste/ veröffentlichten Preisliste. Sondervereinbarungen mindestens in Textform (z.B. im Maklervertrag) haben in jedem Fall vorrang vor der offiziellen Preisliste.

Die Berechnungsgrundlage ist bei Immobilien stets der Verkaufs- bzw. Kaufpreis der Immobilie. Dies gilt auch beim Immobilien-Miet- kauf und beim Kauf auf Leibrentenbasis.

Bei wohnwirtschaftlichen Vermiet- und Mietgeschäften ist die Berechnugnsgrundlage der im Mietvertrag genannte Mietpreis (ohne Nebenkosten). Bei gewerblichen Mietobjekten sind die Nebenkosten dem Mietpreis hinzuzurechnen, um die Provisions- Berechnungsgrundlage zu bilden.

Dies gilt auch für Immobilienkäufer, und gewerbliche Mieter, wenn im Exposé eine Käufer-/Mieterprovision genannt ist.

12. Erstattung von Aufwendungen
Sollte
der gewünschte Vertragsabschluss nicht zustande kommen, so ist der Kunde verpflichtet, dem Makler die in Erfüllung des erteilten Auftrages entstandenen Aufwendungen (zum Beispiel Insertionskosten, Online-Veröffentlichungskosten, Telefonkosten, Fahrtkosten usw.) zu erstatten. Die Erstattung darf jedoch 25 % der zu erwartenden Provision nicht überschreiten. Dieser Anspruch des Maklers darf mit 20 % der der vereinbarten Provision pauschaliert werden. Dies gilt nicht beim Auftrag eines Wohnungssuchenden. In diesem Falle ist der pauschale Aufwendungsersatz auf 30 begrenzt.

13. Pauschaler Aufwendungsersatz
Dem Makler steht
ein pauschaler Aufwendungsersatz in Höhe von 10% der vereinbarten Gesamtprovision zzgl. Mehrwertsteuer zu, wenn der Auftraggeber so schwerwiegend gegen den Vertrag verstößt, dass dem Makler objektiv die Zusammenarbeit nicht mehr zugemutet werden kann. Dies gilt nicht beim Auftrag eines Wohnungssuchenden. In diesem Falle ist der pauschale Aufwendungsersatz auf 30 begrenzt.

14. Vertragsstrafe bei Nichtabschluss des Hauptvertrages
Vermittelt der Makler nachweislich einen vertragsbereiten Interessenten und schließt der Auftraggeber mit diesem keinen Hauptvertrag ab, so hat der Auftraggeber dem Makler eine Pauschale von 20 % der vereinbarten Provision zu vergüten. Dies gilt nicht beim Auftrag eines Wohnungssuchenden.

15. Provisionsanspruch bei nachträglicher Aufhebung des Hauptvertrages
Der Provisionsanspruch
des Maklers entfällt nicht, wenn der nachgewiesene oder vermittelte Hauptvertrag nachträglich aufgehoben oder rückgängig gemacht oder einvernehmlich aufgehoben wird. Dies gilt auch im Falle der Nichterfüllung seitens des Auftraggebers (z.B. Nichterscheinen zur Vertragsunterzeichnung (Kauf- oder Mietvertrag), Wenn der Auftragnehmer beauftragt war, sofort (vor Ablauf der Widerrufsfrist) tätig zu werden, gilt die auch bei Rücknahme der Verkaufs-, Kaufs-, Miet- oder Vermietabsicht etc.),

16. Rückfrageklausel
Vor Abschluss eines Hauptvertrages verpflichtet sich der Auftraggeber den Makler in jedem Fall unter Angabe des Namens und der Anschrift sowie der weiteren Kontaktdaten des vorgesehenen Vertragspartners zu informieren. Damit soll dem Makler die Möglichkeit gegeben werden zu prüfen, ob der Hauptvertrag infolge seiner Nachweis- oder Vermittlungstätigkeit zustande gekommen ist. Ferner erteilt der Verkäufer aus diesem Grunde auch nach Abschluss des Hauptvertrages dem Makler für die Dauer von 18 Monaten Vollmacht zur Einsichtnahme in das Grundbuch.

17. Haftung, Haftungsbegrenzung
Der
Makler hat die an den Kunden weitergegebenen Angaben nicht auf deren Vollständigkeit und Richtigkeit geprüft. Er hat die Angaben weitergegeben, die er vom Auftraggeber oder einem beauftragten Dritten erhalten hat. Es ist daher Aufgabe des Kunden, die Angaben zu überprüfen. Für die Richtigkeit der Angaben übernimmt der Makler keine Haftung. Die Haftung des Maklers ist auf grob fahrlässiges oder vorsätzliches Verhalten begrenzt.

18. Haftung für Auskünfte durch Dritte
Dem
Makler ist es nicht möglich oder zuzumuten, Auskünfte Dritter (z.B. Bonitätscheck, Mietercheck, Grundbuchamt etc.) auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu prüfen. Die Haftung des Maklers für die Richtigkeit und Vollständigkeit von Auskünten Dritter ist somit ausgeschlossen.

19. Verjährung
Ansprüche des Kunden gegenüber dem Makler verjähren nach drei Jahren. Sollte die gesetzliche Verjährungsfrist im Einzelfall eine kürzere sein, so gilt diese.

20. Nebenabreden, zusätzliche Vereinbarungen
Jeder
der Vertragspartner kann beim anderen Vertragspartner in schriftlicher Form Änderungen des vereinbarten Leistungsumfangs beantragen. Nach Erhalt eines Änderungsantrags wird der Empfänger prüfen, ob und zu welchen Bedingungen die Änderung durchführbar ist und dem Antragsteller die Zustimmung bzw. Ablehnung unverzüglich schriftlich mitteilen.

21. Weitergabe von Daten
Der Makler verpflichtet
sich, keine personenbezogenen Daten der Kunden an unbefugte Dritte weiter zu geben. Dies gilt besonders für z.B. werbliche Zwecke. Ausgenommen hiervon ist die Weitergage an für die Abwicklung erforderlichen Stellen oder Personen (z.B. Grundbuchamt, Notar, Verkäufer, Käufer, Vermieter, Mieter, Verpächter, Pächter etc.). Der Makler ist berechtigt, personenbezogene und Objektdaten an Dritte weiter zu geben, wenn dies dem Geschäftsabschluss dienlich ist (z.B. im Rahmen der Publikation, an Kooperationsmakler, an Kooperationsportale).

22. Kontaktzustimmung und Speicherung
Interessenten
und Kunden sind mit der Kontaktaufnahme in schriftlicher und telefonischer Form sowie mit der Speicherung der Daten durch den Makler einverstanden. Näheres siehe Datenschutzbestimmungen (www.digima.de/datenschutz). Diese Zustimmung schließt ausdrücklich auch den E-Mail-Verkehr sowie die Übersendung von Dokumenten etc. per E-Mail mit ein.

23. Widerrufsrecht
Als Verbraucher haben Sie das Recht, den Maklervertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Ausgenommen hiervon sind Aufträge, die in den Geschäftsräumen des Makler geschlossen wurden oder die nach vorausgegangenen Kontakten angefordert und per Briefpost zugeschickt wurden. Das Widerrufsrecht ist verwirkt, wenn der Makler (Auftragnehmer) beauftragt wurde sofort, also vor Ende der Widerrufsfrist, tätig zu werden.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie DeGiMa eine eindeutige Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Eine Mitteilung per E-Mail ist nur wirksam, wenn der Eingang des Widerrufs vom Makler individuell bestätigt wurde. Eine automatisierte Eingangsbestätigung reicht nicht aus.

24. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen vor dem Widerruf erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist, zurückzuzahlen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen des Maklers vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie dem Makler im Falle des Widerrufs 20 % der vereinbarten Provision zu zahlen.

25. Salvatorische Klausel
Sollte
eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB oder des Maklervertrages nichtig oder unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Dies gilt auch dann, wenn innerhalb einer Regelung ein Teil nichtig oder unwirksam ist, ein anderer Teil hingegen gültig oder wirksam. Die jeweils nichtige oder unwirksame Bestimmung soll durch die ersetzt werden, die dem ursprünglich gewollten und den wirtschaftlichen Interessen der Vertragsparteien am nächsten kommt ohne den übrigen Vereinbarungen zuwider zu laufen.

26. Gerichtstand
Handelt es
sich bei dem Auftraggeber um einen Kaufmann im Sinne des HGB so ist Gerichtsstand der Firmensitz des Maklers (hier: 38678 Clausthal-Zellerfeld). Ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen der Bundesrepublik Deutschland.

Stand: 15.09.2021

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